Plenarsitzungsdokument
13.9.2011
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EMPFEHLUNG
zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates zum Abschluss der Kooperationsvereinbarung NAT-I-9406 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union
(09390/2011 – C7‑0141/2011 – 2011/0021(NLE) )
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
Berichterstatter: Herbert Reul
(Vereinfachtes Verfahren – Artikel 46 Absatz 1 der Geschäftsordnung)
PR_NLE-AP_art90
Erklärung der benutzten Zeichen |
* Verfahren der Konsultation *** Verfahren der Zustimmung ***I Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (erste Lesung) ***II Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (zweite Lesung) ***III Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (dritte Lesung)
(Die Angabe des Verfahrens beruht auf der im Rahmen des Entwurfs eines Rechtsakts vorgeschlagenen Rechtsgrundlage.)
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INHALT
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ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS 4
VERFAHREN.............................................................................................................................5
ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates zum Abschluss der Kooperationsvereinbarung NAT-I-9406 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union
(09390/2011 – C7‑0141/2011 – 2011/0021(NLE) )
(Zustimmung)
Das Europäische Parlament,
– in Kenntnis des Entwurfs eines Beschlusses des Rates (09390/2011),
– in Kenntnis der Kooperationsvereinbarung Nat-I-9406 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union (06458/2011),
– in Kenntnis des vom Rat gemäß Artikel 100 Absatz 2, Artikel 218 Absatz 7 und Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreiteten Ersuchens um Zustimmung (C7-0141/2011),
– gestützt auf Artikel 81, Artikel 90 Absatz 8 und Artikel 46 Absatz 1 seiner Geschäftsordnung,
– in Kenntnis der Empfehlung des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie ( A7-0301/2011 ),
1. gibt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Abkommens;
2. beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Vereinigten Staaten von Amerika zu übermitteln.
VERFAHREN
Vereinfachtes Verfahren - Datum des Beschlusses | 31.8.2011 |
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