Plenarsitzungsdokument

 

A7-0301/2011

13.9.2011

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EMPFEHLUNG

zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates zum Abschluss der Kooperationsvereinbarung NAT-I-9406 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union

(09390/2011 – C7‑0141/2011 – 2011/0021(NLE) )

Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

Berichterstatter: Herbert Reul

(Vereinfachtes Verfahren – Artikel 46 Absatz 1 der Geschäftsordnung)

 

PR_NLE-AP_art90

 

 

Erklärung der benutzten Zeichen

       *     Verfahren der Konsultation

   ***     Verfahren der Zustimmung

  ***I     Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (erste Lesung)

 ***II     Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (zweite Lesung)

  ***III     Ordentliches Gesetzgebungsverfahren (dritte Lesung)

 

(Die Angabe des Verfahrens beruht auf der im Rahmen des Entwurfs eines Rechtsakts vorgeschlagenen Rechtsgrundlage.)

 

 

 

 

INHALT

Seite

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS       4

VERFAHREN.............................................................................................................................5

 

 

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates zum Abschluss der Kooperationsvereinbarung NAT-I-9406 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union

(09390/2011 – C7‑0141/2011 – 2011/0021(NLE) )

(Zustimmung)

Das Europäische Parlament,

–   in Kenntnis des Entwurfs eines Beschlusses des Rates (09390/2011),

–   in Kenntnis der Kooperationsvereinbarung Nat-I-9406 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union (06458/2011),

–   in Kenntnis des vom Rat gemäß Artikel 100 Absatz 2, Artikel 218 Absatz 7 und Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreiteten Ersuchens um Zustimmung (C7-0141/2011),

–   gestützt auf Artikel 81, Artikel 90 Absatz 8 und Artikel 46 Absatz 1 seiner Geschäftsordnung,

–   in Kenntnis der Empfehlung des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie ( A7-0301/2011 ),

1.  gibt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Abkommens;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Vereinigten Staaten von Amerika zu übermitteln.

VERFAHREN

Vereinfachtes Verfahren - Datum des Beschlusses

31.8.2011